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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2011 - L 9 AS 71/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,125598
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2011 - L 9 AS 71/11 B ER (https://dejure.org/2011,125598)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.03.2011 - L 9 AS 71/11 B ER (https://dejure.org/2011,125598)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. März 2011 - L 9 AS 71/11 B ER (https://dejure.org/2011,125598)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2011 - L 9 AS 71/11
    Dabei ist, soweit im Zusammenhang mit dem Anordnungsanspruch auf die Erfolgsaussichten der Hauptsache abzustellen ist, die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend zu prüfen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05).
  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2011 - L 9 AS 71/11
    Eine die Hauptsache vorwegnehmende Entscheidung ist nur dann zu treffen, wenn ohne sie schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren Beseitigung eine spätere Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25. Oktober 1998 - 2 BvR 745/88).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2010 - L 9 AS 1207/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2011 - L 9 AS 71/11
    Die Glaubhaftmachung bezieht sich im Übrigen lediglich auf die reduzierte Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs und des Anordnungsgrundes (vgl. Senatsbeschl. v. 05. November 2005 - L 9 AS 1207/10 B ER -).
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